Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Perovit GmbH

 

Präambel

Die Perovit GmbH, Perovitstraße 3, 4300 St. Valentin (im Folgenden „Perovit GmbH“) ist spezialisiert auf den Handel von Wasch- und Reinigungsmittel, Hygiene- und Reinigungspapier sowie auf die Erzeugung von Kosmetik und Naturstoffen.
Auf die geschlechterspezifische Differenzierung wird zum Zwecke der besseren Lesbarkeit verzichtet.

 

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) gelten für Verträge zur Lieferung von Waren, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: Kunde) mit der Perovit GmbH (nachfolgend: Verkäufer), über den Online-Shop www.perovit.at schließen.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist gemäß § 1 Abs 1 Z 2 KSchG jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist gemäß § 1 Abs 1 Z 1 KSchG jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.2. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widersprochen. Etwaige AGB des Kunden werden von diesen AGB verdrängt.

1.3. Der Verkäufer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

 

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt noch kein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog und dient zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2. Der Kunde kann aus dem Warensortiment beliebig auswählen und Waren in den virtuellen Warenkorb hinzufügen. Mittels Maus und Tastatur kann die Anzahl der ausgewählten Produkte verändert sowie der Warenkorb jederzeit wieder geleert werden.
Nachdem der Kunde die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess (Eingabe der Zugangsdaten bzw. Registrierung als Kunde, Angabe der Lieferadresse, Auswahl der gewünschten Zahlungsvariante) durchlaufen hat, können die Angaben in der Bestellübersicht nochmals überprüft, geändert (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) sowie die Bestellung abgebrochen werden. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ / „jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen oder ähnliche Bezeichnung) sendet der Kunde die Bestellung an den Verkäufer ab.
Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptiert diese AGB.

2.3. Unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs wird der Kunde über den Eingang der Bestellung per E-Mail informiert. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung.
Die Bestellung und die vom Kunden eingegebenen Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert.

2.4. Wann ein Vertrag mit dem Verkäufer zustande kommt, hängt von der vom Kunden gewählten Zahlungsart ab:
Rechnung: Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware durch den Verkäufer zustande.
Kreditkarte: Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons durch den Kunden und Abschicken der Bestellung an den Verkäufer.
PayPal: Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal (siehe https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full)
Falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt, erfolgt die Zahlungsabwicklung unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (siehe https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full).
Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.5. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt zum Teil automatisiert per E-Mail. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang aller, vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten, versandten E-Mails technisch sichergestellt und nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.6. Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

2.7. Kommt es wegen Lieferengpässen oder aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Epidemie, etc.) zu einer längeren Lieferdauer, wird Perovit GmbH den Kunden unwillkürlich davon in Kenntnis setzen.

2.8. Für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages wird die deutsche Sprache verwendet.

 

3. Rechtmäßigkeit und Geschäftsfähigkeit

Erfolgt die Bestellung über den Onlineshop, wird davon ausgegangen, dass der Kunde geschäftsfähig ist und das Geschäft rechtsverbindlich abschließen kann.

 

4. Widerrufsrecht

4.1. Verbraucher haben nach dem FAGG ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Der Verbraucher hat Perovit GmbH über den Entschluss des Vertragswiderrufes zu informieren. Wird vom Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch gemacht, wird Perovit GmbH alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem der Widerruf eingelangt ist, zurückzahlen. Für die Rückzahlung wird das gleiche Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
Hat der Kunde die Ware in einer Art und Weise benutzt, welche nicht notwendig ist um den Zustand der Ware zu prüfen und hat die Ware dadurch einen Wertverlust erlitten, so hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

4.2. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

 

5. Reklamation bei Lieferschäden

Der Kunde wird ersucht, gelieferte Waren, welche offensichtliche Transportschäden aufweisen, direkt bei dem Zusteller zu reklamieren und Perovit GmbH unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

 

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich, sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und in der Währung EUR angegeben sind.
Alle Preise, die die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten, werden in der Produktbeschreibung explizit mit dem Zusatz „ohne MwSt.“ gekennzeichnet und dienen nur zur Information für Kunden, die zum Abzug der Vorsteuer berechtigt sind.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung sowie in der Bestellübersicht gesondert angegeben.

6.2. Der Kunde kann aus den im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Zahlungsmöglichkeiten auswählen.
Bestellungen von Erstkunden können ausschließlich per Vorauskasse bezahlt werden.

6.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden als Verbraucher, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, verpflichtet sich dieser die entstehenden Mahnspesen, sowie Zinsen in der Höhe von 4 % p. a. (ab dem 30. Tag, der auf den Fälligkeitstag folgt) zu bezahlen. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, ist § 456 und § 458 UGB anwendbar.

 

7. Lieferbedingungen /Lieferkosten

7.1. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

7.2. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Im Zeitpunkt der Besitznahme der Ware durch den Verbraucher selbst oder einen von ihm zum Empfang berechtigten Dritten, geht das Risiko für die Beschädigung oder den Verlust der Ware auf den Verbraucher über. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat. Es gelten die gesetzlichen Regelungen des Versandhandels.

7.3. Details zu Lieferzeiten, Versandkosten und -arten der belieferten Länder entnehmen Sie bitte www.perovit.at unter „Versandkosten“.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.

8.2. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, so ist Perovit GmbH dazu berechtigt, die Ware entgeltlich einzulagern oder sie auf Gefahr und Kosten des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

 

9. Gewährleistung

9.1. Der Verkäufer steht für Mängel im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein.

9.2. Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Auslieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.

9.3. Sofern der Vertrag mit einem Unternehmer abgeschlossen wird, sind die Regelungen der Mängelobliegenheit gemäß §§ 377, 381 UGB zu beachten.

 

10. Haftungsbeschränkung

10.1. Der Verkäufer haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Gesundheit und Körper nur für Schäden, die auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn. Die Haftung ist mit der Höhe des Auftragswertes beschränkt. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird im B2B-Verhältnis ausgeschlossen.

10.2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden soweit rechtlich zulässig begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, sofern der Verkäufer leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.

10.3. Die Haftungsbegrenzungen der Absätze 8.1 und 8.2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht hinsichtlich Personenschäden.

10.4. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

11. Datenschutz

Falls es zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, aufgrund von gesetzlichen Verpflichtungen oder aufgrund berechtigtem Interesse erforderlich ist, ist die Weitergabe von Daten und Informationen an bestimmte Geschäftspartner, im notwendigen Ausmaß gemäß Art 6 Abs 1 lit b, c, f DSGVO erlaubt.

 

12. Streitschlichtung

12.1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für außergerichtliche Streitschlichtung bereit (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO). Diese bietet Händlern und Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen. Die Streitbeilegungs-Plattform ist erreichbar unter dem externen Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
12.2. Der Verkäufer Perovit GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und kann die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
12.3. Der Verkäufer Perovit GmbH ist bemüht, Meinungsverschiedenheiten aus Verträgen mit den Kunden einvernehmlich beizulegen und bittet in diesem Zusammenhang um direkte Kontaktaufnahme unter der E-Mail-Adresse des Verkäufers: info@perovit.at

 

14. Schlussbestimmungen

14.1. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.
14.2. Erfüllungsort ist der Sitz von Perovit GmbH, sofern der Kunde Unternehmer ist.
14.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in St. Pölten zuständig, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher und hat er im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann der Kunde nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder der Beschäftigungsort liegt.

(Dezember 2024)